Finalisierter Gutachterbericht zum Deutschlandtakt

Nachdem im vergangenen Jahr 2021 der Abschlussbericht zum Projekt Deutschlandtakt im Entwurf präsentiert wurde, liegt nun das finalisierte Gutachten vor. Dem war ein Austausch mit den Beteiligten zum Deutschlandtakt vorangegangen.

Wie gestaltete sich der bisherige Prozess?

Zum Hintergrund: Der Zielfahrplan für den Deutschlandtakt wurde gemeinsam mit allen Beteiligten (insbesondere Bundesländern, Eisenbahnverkehrsunternehmen, Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Verbänden und der Güterverkehrswirtschaft) entwickelt und intensiv abgestimmt. Daraus entstand ein sich entwickelnder Optimierungsprozess mit mehreren Abstimmungsschleifen mit dem Ergebnis des vorliegenden Zielfahrplans und des Gutachterberichts.

Welche Änderungen enthält der finalisierte Gutachterbericht?

Im Ergebnis der Rückmeldungen (insbesondere der Länder und der Vorhabenträgerin DB Netz AG) wurden im Bericht weiterführende Erläuterungen und Präzisierungen aufgenommen. Darüber hinaus wurden redaktionelle Fehler beseitigt, die Beschreibungen der abgeleiteten Maßnahmen verständlicher formuliert und die Infrastrukturliste im Hinblick auf die räumlichen Zusammenhänge der Maßnahmen neu sortiert.

Weiterhin wurden Anmerkungen der Länder in Bezug auf die Einordung von mittelbar beziehungsweise unmittelbar auf den Fern-/Güterverkehr wirkenden Maßnahmen des Planfalls geprüft und bei Fehlzuordnung entsprechend korrigiert.

Wie geht es weiter?

Grundlage des Neu- und Ausbaus des Schienennetzes in Deutschland ist der Bedarfsplan Schiene, der im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) enthalten ist. Dort ist der Deutschlandtakt als Sammelposition bereits gesetzlich verankert. Mittlerweile wurden die dahinterliegenden Maßnahmen identifiziert und als Gesamtplanfall volkswirtschaftlich bewertet. Im Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergibt sich ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von rund 1,4. Vor diesem Hintergrund ist die Sammelposition Deutschlandtakt mit den dahinterliegenden Maßnahmen in die höchste Dringlichkeitskategorie des Bedarfsplans Schiene aufgestiegen (Vordringlicher Bedarf). Damit können die Anforderungen, die der Deutschlandtakt an bereits im Gesetz enthaltene Vorhaben stellt, bei den Planungen direkt berücksichtigt werden (zum Beispiel Maßnahmen im Knoten Hamburg).

Allerdings können neue Maßnahmen des Deutschlandtakts nicht in die Planung aufgenommen werden, wenn diese nicht bereits aus dem Bedarfsplan Schiene (siehe Anlage zu §1 Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG)) hervorgehen (z. B. Maßnahmen im Knoten Stuttgart). Bei diesen Projekten fehlt noch die Beschreibung im Gesetz. Konkret muss ersichtlich sein, welche Strecken oder Knoten ertüchtigt werden sollen. Es bedarf daher einer Anpassung des Bedarfsplans Schiene, die derzeit vorbereitet wird. Die neuen Maßnahmen sollen schnellstmöglich gesetzlich verankert werden.

Zentrale Voraussetzung zur Aufnahme weiterer Planungen von Deutschlandtakt-Maßnahmen ist neben der Anpassung des BSWAG insbesondere die Verfügbarkeit ausreichender Finanzmittel sowie Planungs- und Baukapazitäten.

Vor allem die Finanzierung muss mit dem deutlich gewachsenen Aus- und Neubaubedarf Schritt halten. 2021 stehen hier Mittel in Höhe von 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung, die gemäß Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2023 bis 2026 auf 2,75 Milliarden Euro ansteigen. Zur Realisierung des Deutschlandtaktes bedarf es einer Fortführung dieses Anstiegs über den Mittelfristzeitraum hinaus. Die Zielmarke für 2027 liegt bei 3 Milliarden Euro, Tendenz auch in den Folgejahren weiter steigend.

Die Umsetzung des Zielfahrplans Deutschlandtakt ist ein Langfristprojekt und kann nur schrittweise in Etappen gemeinsam mit allen Stakeholdern umgesetzt werden. Damit sollen Angebotsverbesserungen für alle Verkehrsarten möglichst frühzeitig zum Tragen kommen. Ein Konzept zur Fortführung der Etappierung wird derzeit erarbeitet.

Den Abschlussbericht finden Sie hier: https://www.deutschlandtakt.de/downloads-und-presse/downloads/#articlefilter=alle